Abgasskandal bei VW

https://www.presseportal.de/pm/105254/3837804

VW Skandal - Sensation: OLG Hamm: Update unzumutbar, Rücktritt ohne Fristsetzung möglich

12.01.2018 – 12:13

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Zitat:

Vielmehr kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm jeder, der ein manipuliertes Fahrzeug erworben hat, sofort vom Kaufvertrag zurückzutreten, ohne zuvor eine Frist setzen zu müssen.

Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll, der bundesweit mehr als 5.500 Gerichtsverfahren gegen VW und Händler führt, teilt zu dieser Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm mit: "Es handelt sich um einen weiteren Schlag für VW im Abgasskandal. Das Oberlandesgericht Hamm bestätigt unsere Rechtsauffassung, dass die Klagen gegen die Händler begründet sind. Das Aufspielen des Updates muss nicht hingenommen werden. Nachdem erst kürzlich der Beschluss des OLG Köln zu Gunsten eines Geschädigten bekannt wurde, handelt es sich um einen weiteren Rückschlag für VW im Abgasskandal. Es ist zu erwarten, dass die Rechtsansicht des Oberlandesgerichts Hamm dazu führen wird, dass den Klagen immer mehr stattgegeben wird. Uns liegt außerdem ein Sachverständigengutachten über einen merkantilen Minderwert bei einem manipulierten Fahrzeug vor, welches in einem Verfahren vor dem Landgericht Verden eingeholt wurde. Der Sachverständige geht davon aus, dass bei einem VW Tiguan 8 % Wertminderung eingetreten sind. Für einen sofortigen Rücktritt reicht nach der Rechtsprechung des BGH bereits 1% aus. Auch dies ist ein erheblicher Schlag für VW."

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https://www.np-coburg.de/leben…alschen;art661791,5924616

Druck auf die Falschen

Zugegeben: China fällt einem nicht als allererstes ein, wenn es um Themen wie Verbraucherschutz oder Rechtsstaatlichkeit geht. Wem in diesem Zusammenhang allerdings spontan Deutschland in den Sinn kommt, der könnte in etwa so weit daneben liegen wie die Mauer im Reich der Mitte lang ist.

Zum Jahreswechsel hat man da, wo Staatspräsident Xi Jinping das Sagen hat, erst einmal kurzen Prozess gemacht. Peking untersagte mit sofortiger Wirkung den Bau von 553 Automodellen. Die Begründung – so knapp wie klar: zu hoher Spritverbrauch.

Zur selben Zeit in Deutschland: Volkswagen setzt nach dem Diesel-Skandal auf Verjährung. Rund zweieinhalb Jahre nach Beginn der Affäre sollen Verbraucher sich nicht mehr darauf berufen können, dass ihr VW nicht in Ordnung ist. Die Autos würden doch wunderbar fahren, so die Botschaft. Auf mehr habe der Käufer keinen Anspruch. Umwelt? Egal.

Zwei Millionen Autos mit dem ominösen Aggregat EA 189 rollen allein durch die Republik. Fast alle hätten inzwischen ein geändertes Programm für die Motorsteuerung bekommen, heißt es. Problem aus VW-Sicht gelöst. Dass Manager in Amerika langjährige Haftstrafen verbüßen und der Konzern dort 23 Milliarden Euro an Strafen zahlen musste – geschenkt. Deutsche Fahrer kümmern in Wolfsburg nur sehr begrenzt.

Hierzulande nämlich trägt in diesem Fall nicht der mutmaßliche Betrüger die Folgen, sondern der Betrogene. Die aktuell nur mehr geschäftsführende Bundesregierung hat zugestimmt, dass allein der Täter über den Umgang mit dem Schaden entscheidet. Nicht die Opfer und auch nicht der Staat. Der mittlerweile demissionierte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat eilfertig abgenickt, dass die Sache für VW mit einem verpflichtenden Software-Update erledigt sein soll.

Natürlich können Betroffene noch immer gegen VW klagen. Aber eben auch weiterhin auf eigenes Risiko. Da der Konzern selbstverständlich durch sämtliche Instanzen ziehen würde, und für Abgas-Gutachten schnell mal fünfstellige Summen anfallen, ist der Rechtsweg für die Meisten also eher nicht gangbar. Eine Sammelklage wäre die in diesem Fall geradezu mustergültige Lösung – in weiser Voraussicht jedoch wusste die Politik eine Analogie zum US-Vorbild bislang stets zu verhindern. Selbst das vom Bundesjustizministerium (SPD) entworfene Musterfestellungsklagegesetz wurde vom Kanzleramt (CDU) blockiert.

Mit umso größerer Macht agiert die Bürokratie gegen die Bürger. Wer sich weigert, das umstrittene Software-Update aufspielen zu lassen, riskiert, dass sein Auto aus dem Verkehr gezogen wird. Die ersten Besitzer von VW Amaroks bekamen bereits Behörden-Post. Mangels Nachrüstung wurde der Betrieb der Fahrzeuge mit sofortiger Wirkung untersagt. Einige konnten diese Stilllegung mit anwaltlicher Hilfe gerade noch abwenden. Das Straßenverkehrsamt Euskirchen hob daraufhin auch gleich die ganze Verfügung auf. Irgendwie beschleicht offenbar schon Menschen in Amtsstuben das Gefühl, hier ginge nicht mehr alles mit rechten Dingen zu.

Zumal kein denkender Mensch den Mumpitz glaubt, mit ein paar Mausklicks und Beschwörungsformeln würde aus einem dreckigen Motor ein fast ganz sauberer. Längst gibt es Gutachten und sogar Landgerichtsurteile, die erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit der billigen Software-Lösung nähren. Der Schadstoffausstoß werde nicht ausreichend gesenkt, heißt es da. Stattdessen vermindere sich die Fahrzeugleistung, Verbrauch und Verschleiß hingegen nähmen zu. Leider müssten Betroffene bei einem Triebwerk-Kollaps dokumentieren, dass ausschließlich die neue Software schuld war. Da ist es aussichtsreicher, einem Arzt einen Kunstfehler nachzuweisen.

Eine Weigerung ist also das Mindeste, was man geprellten Kunden zugestehen müsste. Wie sollten sie vor Gericht belegen können, dass Abgas- oder Verbrauchswerte vor der Umrüstung besser waren, wenn die ursprüngliche Software zwangsweise überspielt wurde? Dass der Staat die Opfer verpflichtet, den einzigen Beweis vernichten zu lassen, würde man vielleicht in Venezuela erwarten, dem aktuellen Schlusslicht im Rechtsstaatlichkeits-Ranking. Dem Kabinett von Angela Merkel erschien es für Deutschland offensichtlich angemessen.

Beim Auto hat staatlich geförderte Verbrauchertäuschung allerdings lange Tradition. Über Dekaden hat es das führende Politik-Personal einen, pardon, Dreck interessiert, wie viel von eben dem aus den Endrohren kommt. Wie all die geduldeten Thermofenster zeigen, rangiert im Zweifel der Schutz der Motoren vor dem der Menschen.

Doch was man so hört, soll es bei den Sondierungsgesprächen auch darum gehen, die Klima-Ziele in Rauch aufgehen zu lassen ...

https://mobil.derstandard.at/2…erne-Fahrzeuge-abschaffen

Verkehrsminister will Abgastests für moderne Fahrzeuge abschaffen

Statt bei Autos vermehrt Abgastests durchzuführen, wie von der EU-Kommission gefordert, will der Verkehrsminister auf bestimmte Tests verzichten

Wien – Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) nimmt die Ermahnung der EU-Kommission, wonach die Mitgliedsstaaten angehalten sind, bei Kfz-Zulassungen wieder eigenständige Abgasmessungen durchzuführen, offenbar nicht ernst. Wie aus dem in Begutachtung verschickten Entwurf zur neunten Novelle der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung hervorgeht, will Österreich bei der Abgasuntersuchung von Pkws, Lkws und Motorrädern auf die sogenannte Endrohrmessung verzichten.

Dies allerdings nur bei modernen Fahrzeugen mit Diagnosesoftware, deren On-Board-Diagnose-Daten (OBD) ausgelesen werden können und auch keine Fehler melden. In den Erläuterungen rechtfertigt das Ministerium den Verzicht mit Motorschutz. Man wolle die bei herkömmlichen Abgastests vorkommenden Vollgasstöße hintanhalten, weil diese immer wieder zu Motorschäden führten.

Einsatz von Manipulationssoftware

Den Einsatz von Manipulationssoftware, wie sie von VW verbotenerweise massenhaft eingesetzt wurde, könne man dann nicht mehr aufspüren, warnt die Umweltanwaltschaft des Landes Niederösterreich in ihrer Stellungnahme. In Deutschland sind Endrohrmessungen (für Feinstaub und Lufttrübung) seit 2018 wieder Pflicht – als Folge des Dieselskandals. Mit der vorgesehenen Verordnungsänderung "werden Softwaremanipulationen noch attraktiver, weil diese noch schwieriger als bisher entdeckt werden können", so Niederösterreichs Umweltanwaltschaft.

Wie effektiv die VW-Schummelsoftware gearbeitet hat, darauf gibt das Gutachten des Gerichtssachverständigen in einem Verfahren vor dem Landesgericht Linz Hinweise. Ein Kfz-Halter hatte geklagt, weil ihm 2015 ein VW Tiguan mit Manipulationssoftware, also geschönten Abgaswerten, verkauft worden war.

Ergebnis von Gutachten

Das im September durchgeführte und im Dezember dem Gericht zugeleitete Gutachten, dessen Veröffentlichung Volkswagen beziehungsweise deren Österreich-Ableger Porsche Holding mittels eines großzügigen Angebots an den Kläger zu verhindern gesucht hatte, kommt zu folgendem Ergebnis: Verlässt das Fahrzeug auf dem Prüfstand den "Sauber-Modus", indem es wenige Sekunden lang schneller oder langsamer fährt, schnellt der NOX-Ausstoß um bis zu 150 Prozent hoch.

Statt 159 Milligramm pro Kilometer kommen bei drei bis fünf Sekunden im "Schmutzmodus" (ohne Manipulationssoftware) 374 bis 433 mg/km aus dem Auspuff – je nach Dauer des Ausritts aus dem für Prüfstandstests maßgeblichen NEFZ-Fahrzyklus (siehe Grafik). Bei zwei Sekunden außerhalb des NEFZ-Zyklus blieben die NOX-Werte mit 148 bis 164 mg/km überwiegend innerhalb des Erlaubten.

VW legt Quellcodes nicht offen

Da sich Volkswagen beharrlich weigert, die Quellcodes der vom deutschen Kraftfahrtbundesamt als verbotene Abschalteinrichtung qualifizierten Manipulationssoftware offenzulegen, trickste Gutachter Werner Tober vom Institut für Fahrzeugantriebe und Automobiltechnik der TU Wien die Schummelsoftware aus. Er gaukelte der Motorsteuerung vor, sich nicht mehr auf dem Prüfstand zu befinden, sondern auf der Straße. Einen logischen Grund für den sprunghaften NOX-Ausstoß fand der Gutachter – abgesehen von der illegalen Software – laut Gutachten nicht. VW erachtet diese Form des Tests als unzulässig.

Offiziell erörtert wird die Expertise bei der mündlichen Verhandlung im März. "Ohne Manipulationssoftware hätten 8,4 Millionen Fahrzeuge europaweit keine Zulassung bekommen und wären faktisch unverkäuflich gewesen", sagt der Anwalt des Klägers, Michael Poduschka.

https://www.n-tv.de/wirtschaft…ngen-article20241588.html

Freitag, 19. Januar 2018

Teurer Dämpfer für Autobauer

Gutachten empfiehlt Dieselnachrüstungen

Die deutschen Autobauer wollen den gefährlichen Stickstoffausstoß ihrer Diesel mit günstigen Softwareupdates senken. Gutachter der Bundesregierung bevorzugen dagegen teure, aber effiziente Motoren-Nachrüstungen. Wer die Kosten tragen soll, ist offen.

http://www.faz.net/agenturmeld…-stilllegen-15408132.html -- Aktualisiert am 20.01.2018

Umwelthilfe verklagt Städte: VW-Schummel-Diesel stilllegen

Düsseldorf (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt Düsseldorf und neun weitere Städte nach dem Diesel-Abgasskandal verklagt. An diesem Mittwoch wird am Düsseldorfer Verwaltungsgericht über die erste der zehn Klagen verhandelt (Az.: 6 K 12341/17).

Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 erloschen. Die Kfz-Zulassungsbehörden müssten die Betriebserlaubnis für die Wagen entziehen und sie stilllegen, argumentieren die Umweltschützer. Dem waren die Zulassungsstellen nicht gefolgt.

https://amp.focus.de/finanzen/…lmodellen_id_8335858.html

Zwangsrückruf Audi verwendet unzulässige Abschaltvorrichtungen in neuen Dieselmodellen

21.01.2018 | 09:16

Das Kraftfahrtbundesamt hat für alle neuen Audi V6-Dieselmodelle einen Zwangsrückruf angeordnet. 127 000 Fahrzeuge sind davon betroffen. Audi muss nun bis zum 2. Februar eine Lösung finden.

http://www.bild.de/bild-plus/g…nversionToLogin.bild.html

Unfassbar | Audi baut immer noch Betrugssoftware ein

20.01.2018 - 23:31 Uhr

Unglaublich: Wie Audi bestätigt, produzieren und verkaufen die Ingolstädter weiterhin Dieselautos mit einer verbotenen Software.

Ein paar Zitate aus dem Artikel:

"Die neuen Schummel-Diesel wurden erst seit Ende 2015 produziert, also nach Bekanntwerden des Skandals. Unglaublich: Wie Audi bestätigt, produzieren und verkaufen die Ingolstädter weiterhin Dieselautos mit einer verbotenen Software.

[...]

Verbraucheranwälte sind schockiert. Professor Julius Reiter (53, Kanzlei Baum – Reiter & Collegen) sagt: „Dass Audi weiter arglose Autokäufer schädigt, zeigt, dass den Volkswagen-Konzern weder die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden noch die der Gerichte beeindruckt.“

[...]

Die Abgastricks dachte sich Audi bereits 2011 aus. Unter dem Titel „Emission Possible“ (Anspielung auf den Kinofilm „Mission Impossible“) heißt es in einer internen Präsentation, dass der Motor nur während eines Prüfzyklus in einen „definierten Emissionsmodus geschaltet“ wird. Dabei wird auch das „Aufheizen der Abgasanlage“ beschrieben. Wie aus einer E-Mail hervorgeht, war für die Umsetzung die Software-Abteilung EA 2 zuständig.

Interessant auch:

Ausgerechnet der damalige Leiter dieser Abteilung gehörte zu dem Team, das den Abgasbetrug bei Audi aufklären sollte."

Unglaublich, aber wohl die bittere Realität bei VW und Audi. Vor rund 4 Wochen wurde noch fast ein Zulassungsstopp vom KBA für über 70.000 VW Bulli T6 verhängt, der nach der Euro 6 Norm eine Typgenehmigung erhielt und mit viel zu hohen Abgaswerten "glänzte" und jetzt wieder neue Euro 6 Fahrzeuge von Audi, die nachweislich wohl eine nicht erlaubte "Aufheizsoftware" nutzen, die nur auf dem Prüfstand aktiviert wird, um die Abgasnorm für die Typgenehmigung zu erreichen.

Was sind das bloß für eingebildete und arrogante "Schnösel" bei VW und Audi. Das ist ja echt schon widerlich. Und die nicht vorhandene Regierung der BRD, hält sich schön aus allem raus. Der gesamte VW-Führungszirkel gehört meiner Meinung nach nach Alcatraz...

https://www.finanzen.net/nachr…-vw-betrugsdiesel-5925491

Verwaltungsgericht Düsseldorf verhandelt am Mittwoch, 24.1.2018 um 12:00 Uhr über Entzug der Betriebserlaubnis von VW-Betrugsdiesel

Du hast die Wette gewonnen

https://amp.focus.de/auto/news…fahrzeuge_id_8374904.html

Autoexperte warnt: "Zehn deutschen Städten drohen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge"

28.01.2018 | 07:28

Guten Morgen im Volkswagen Institut für Tierversuche...

http://www.bild.de/geld/wirtsc…chande-54634978.bild.html

Schreckliche Abgastests | Die Affen-Schande

Mächtigster Vertreter der VW-Bosse wusste Bescheid +++ Schummel-Ingenieur überwachte die Affen-Versuche +++ Kanzlerin Merkel schaltet sich ein

Riesige Empörung über die schrecklichen Abgastests der deutschen Autohersteller an Affen!

VW, BMW und Daimler ließen die Tiere im Mai 2015 für eine Studie bis zu vier Stunden lang in Glaskäfigen Diesel-Abgase einatmen (BILD berichtete). Jetzt wird der Ruf nach Konsequenzen lauter.

Auch Kanzlerin Angela Merkel hat sich eingeschaltet. Regierungssprecher Steffen Seibert machte klar, die Kanzlerin stimme den entsetzten Bürgern „hundertprozentig“ zu. Die Autokonzerne hätten „Grenzwerte einzuhalten und nicht mithilfe von Affen oder Menschen die vermeintliche Unschädlichkeit von Abgasen zu beweisen“.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) bezeichnet die Test als „abscheulich“, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der auch im VW-Aufsichtsrat sitzt, nannte die Versuche „absurd“ und „widerlich“. Doch wer übernimmt Verantwortung für die Affen-Schande?

Laut BILD vorliegenden Unterlagen hatte Volkswagen eine führende Rolle bei den Versuchen in den USA. VW-Anwälte stimmten dem Versuch an Affen zu. Die Wolfsburger stellten einen roten VW Beetle sowie den Rollenstand zur Verfügung.

Aus einer internen Mail geht zudem hervor, dass Ex-VW-Ingenieur James Liang „Supervisor“ für die Studie seitens des Konzerns war. Liang hatte auch die Schummel-Software mitentwickelt und wurde deshalb zu 40 Monaten Haft in den USA verurteilt.

Wer wusste bei VW alles von den widerlichen Tests an Affen?

Der ranghöchste Mitwisser ist der frühere Vize-Sprecher der Bundesregierung Thomas Steg. Seit 2012 VW-Generalbevollmächtigter, mittlerweile zuständig für Außen-, Regierungsbeziehungen und Nachhaltigkeit.

Steg berichtet direkt an den Vorstandschef, damals Martin Winterkorn. Gestern hatte BILD enthüllt, dass Steg seit Mai 2013 über die Abgas-Studie informiert war. Winterkorns Anwalt teilte auf BILD-Nachfrage mit, dass sich sein Mandant in aller Form von den Versuchen distanziere und sie ohne seine Billigung zustande kamen.

VW-Vorstandschef Matthias Müller sagte am Montagabend laut „Spiegel online“ in Brüssel: „Die damals von der EUGT in den USA praktizierten Methoden waren falsch, sie waren unethisch und abstoßend. Mit Interessensvertretung oder wissenschaftlicher Aufklärung hatte das nichts, gar nichts zu tun.“

Müller weiter: „Mir tut es leid, dass Volkswagen als einer der Träger der EUGT an diesen Vorgängen beteiligt war. Es gibt Dinge, die tut man schlicht nicht.“ Es müssten nun „alle nötigen Konsequenzen“ gezogen werden.

Die interne Untersuchung bei VW läuft bereits – auch danach, wie es den armen Versuchs-Affen heute geht.

https://www.n-tv.de/der_tag/Mi…2018-article20259948.html

08:00 Uhr -- Was der geheime Laborbericht der Abgas-Affen enthüllt

Ja, schon wieder VW und die Abgas-Affen, aber diese Meldung möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, denn sie hat es in sich: Der "Bild"-Zeitung liegt nach eigenen Angaben der Abschlussbericht zu den Tierversuchen vor - und der soll offenbaren, dass dieser umgeschrieben werden sollte, weil die Ergebnisse zu vernichtend für die Autoindustrie waren. Zehn Javaneraffen wurden demnach in Glaskäfige gesteckt, wo sie vier Stunden lang die Abgase eines Ford-Pick-Up (Baujahr 1997) und eines VW-Beetle (Baujahr 2013) einatmen mussten. Anschließend wurden sie medizinisch untersucht.

Doch die Ergebnisse waren ganz anders als erwartet: Bei den Affen, die die Abgase des neuen und vermeintlich sauberen Volkswagen einatmen mussten, wurden laut "Bild" mehr Entzündungszeichen gefunden als bei den Affen, die den alten Diesel vorgesetzt bekamen - und das, obwohl der neue VW mit einer Schummel-Software ausgestattet gewesen sein soll, dank der das Auto 40 Mal weniger Stickoxide ausstieß als im normalen Gebrauch auf der Straße

http://www.sueddeutsche.de/wir…stung-union-spd-1.3851243

2. Februar 2018, 12:34 Uhr

Automobil Koalitionäre wollen Hardware-Nachrüstung für alte Diesel

Union und SPD haben sich in einem Entwurf zum Koalitionsvertrag auf eine Motor-Nachrüstung auch von älteren Dieseln verständigt. "Wir werden insbesondere die Schadstoffemissionen aus dem Straßenverkehr an der Quelle weiter reduzieren", heißt es im Papier der Arbeitsgruppe Verkehr, das der Nachrichtenagentur Reuters in Auszügen vorlag.

"Dazu gehören sowohl - soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar - technische Verbesserungen von Fahrzeugen im Bestand als auch eine zügige Flottenerneuerung mit real emissionsarmen Fahrzeugen", heißt es.

Eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Verkehrsministeriums war nach Informationen aus ihrem Umfeld bereits zu dem Schluss gekommen, dass eine sogenannte Hardware-Nachrüstung von Dieseln der Euro-5-Norm technisch und wirtschaftlich bei einem Großteil der Fahrzeuge möglich ist.

Sie sei effektiver als die bereits beschlossenen Software-Updates und könnte helfen, die Stickoxid-Werte wieder in vielen Städten unter die von der EU vorgeschriebenen Grenzen zu drücken. Die EU-Kommission macht derzeit Druck auf Deutschland, da es bei der Reinhaltung der Luft kaum Verbesserungen gibt.

https://www.ksta.de/wirtschaft…vw-zuruecknehmen-29705662

Dieselskandal: Händler muss VW zurücknehmen

• Von
• Willi Feldgen
• 15.02.18, 02:02 Uhr

Autohaus zieht Berufung vor dem OLG Köln gegen ein Landgerichtsurteil zurück

https://www.focus.de/finanzen/…el-sorgen_id_8476974.html

Kampf gegen Fahrverbote - Freitag, 16.02.2018, 07:09

Staat soll jetzt mit Steuergeldern für saubere Diesel-Autos sorgen

Neuer Vorstoß in der Diesel-Diskussion: Berater der Bundesregierung haben vorgeschlagen, dass eine Nachrüstung des Diesels mit öffentlichen Geldern bezahlt werden soll.